Heute wurde das lange erwartete Urteil der ITC (International Trade Commission) verkündet, welches eine Patentklage von Apple gegen HTC überprüfte. Aus dem Urteil geht ein Import- und Verkaufsverbot für HTC Geräte für die USA hervor, welche Googles Betriebssystem Android besitzen. Weiter könnte es das Aus für Android bedeuten, wie 4techies Artikel “Android steht vor dem aus” bereits berichtete.
Das Urteil war eigentlich für den 6. Dezember 2011 angekündigt, wurde dann aber auf den 12. und anschließend auf den 19. Dezember verschoben. Daran alleine kann man erkennen, wie schwer sich die USITC getan hat.
Das Bild stammt von slashgear.com.
Das Importverbot startet am 19. April 2011 für Geräte, welche auf dem Betriebssystem Android basieren. Darunter fallen Smartphones und Tablets. Laut Urteil dürfen jedoch Ersatzgeräte für die bereits Verkauften, bis zum 19. Dezember 2013, importiert werden. Somit bleiben Kunden von HTC nicht auf ihren Rechtsanspruch bei Garantie und Gewährleistung hängen.
Jedoch ist das Urteil ein herber Schlag für Google, da die im Rechtsstreit betroffenen Patente Kernstücke des Betriebssystems betreffen. Zum Beispiel das Patent #5,946,647 und #6.343.263, welche sich mit dem drahtlosen Empfang von Daten beschäftigen. Daher kann Apple den Patentstreit nun auf weitere Hersteller ausweiten, welche ebenfalls das Betriebssystem Android auf ihren Geräten verwenden. Ebenfalls könnte Apple direkt gegen Google in einem offenen Schlagabtausch klagen. Ein rechtskräftiges Urteil ist in der Hinterhand.
Für HTC gibt es natürlich noch eine Ausweichlücke. Sie könnten Android-Geräte ohne die genannten Kernelemente in den USA vertreiben und importieren. Jedoch würde wohl kein Mensch ein Smartphone ohne oder nur mit eingeschränkten wireless Datentransfer kaufen.
Zum Schluss erinnere ich noch an Steve Jobs, der mal gesagt haben soll, er will Google Android vernichten.
20/12/2011 @ 17:22
Wo hast du die Informationen zu den betroffenen Patenten her? In allen Artikeln die ich gelesen habe ist nur von einem Patent die Rede und dieses wird als relativ unwichtig abgetan und scheint nichts mit Datentransfer zutun zu haben. Siehe Heise…
“Das betroffene Patent (US-Patentnumme 5,946,647, “System and method for performing an action on a structure in computer-generated data”) verletzt HTC nach Ansicht der ITC nur bei einer wesentlichen Funktion: Wenn Daten wie etwa E-Mail-Adressen oder Telefonnummern bei der Anzeige erkannt und hervorgehoben werden, damit man sie direkt nutzen kann.”
21/12/2011 @ 09:05
Hi, ich beziehe mich da auf die Patente, welche in der Klage vorkommen. Siehe zum Beispiel hier http://www.appleinsider.com/articles/11/07/16/itc_ruling_against_htc_may_spell_trouble_for_other_android_makers.html