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Netzsperren werden aufgehoben – Kinderpornos nun zur Löschung frei gegeben

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Laut einer Pressemitteilung von RP Online hat der Bundestag beschlossen, die Sperren die vor Kinderpornografie-Seiten gesetzt worden sind, aufzugeben. Nun sollen diese Inhalte konsequent gelöscht werden.

Das im Februar 2010 in Kraft getretene Gesetz zur Sperrung von Webseiten (wir alle erinnern uns noch an diese Stopschilder) wurde aufgehoben. Das Gesetz, welches genauer auf den Namen Zugangserschwerungsgesetz lautet, wurde zurück genommen, da diese Sperren ohne viel technisches Wissen umgangen werden können. Weiter sei dies auch im Sinne der Opfer, da die Seiten nun konsequent gelöscht werden sollen und somit der Content aus dem Netz zumindest verschwindet.

Leider wissen wir ja alle, dass das Netz fast nie vergisst und solcher perverser Schund leicht auf andere Server wieder hoch geladen werden kann. Ein Versuch der Löschung erscheint mir trotzdem Sinnvoller, da somit der Kampf auf jeden Fall beginnt und nicht einfach nur Verdrängt durch ein Stopschild verdrängt wird.

Weiter muss hier jedoch auch darauf hingewiesen werden, dass das Gesetz zwar noch bestand, jedoch durch einen Erlass des Bundesinnenministerium bereits ausser Kraft gesetzt worden ist. Neu ist eigentlich nur der Weg der konseqenten Löschung. Dieser wurde ja auch von Datenschützern im Bezug auf die Internetsperren als bessere Lösung gefordert.

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Autor: Jan

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